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Berolina Metallspritztechnik Wesnigk GmbH, Pappelhain 30-31, 15378 Hennickendorf

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Beschichtungsleistungen



Berolina Metallspritztechnik Wesnigk GmbH  ( im nachfolgenden Text "BM" genannt )
Pappelhain 30-31
15378 Hennickendorf

Geschäftsführer: Reiner Wesnigk, Andreas Duda
HRB 5380 - Amtsgericht Frankfurt/O.
Ust.-Id. Nr. DE153663864



1. Allgemeines

Die Rechtsbeziehungen zwischen BM und dem Besteller richten sich ausschließlich nach unseren nachfolgenden Geschäftsbedingungen und ergänzend dazu nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Sie gelten auch für alle künftigen Lieferungen und Leistungen, ohne dass sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen.

Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie von BM für den jeweiligen Vertragsabschluss schriftlich anerkannt wurden.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der Übrigen.



2. Vertragsabschluss

Angebote von BM sind freibleibend, sofern nicht schriftlich Anderes vereinbart wurde.

Ein Vertrag kommt durch ein Angebot von BM und eine darauf bezogene schriftliche Bestellung des Kunden zustande.

In der Auftragsbestätigung genannte Daten sind ausdrücklich Vertragsbestandteil, auch wenn diese von Bestelldaten abweichen.

Angebote von BM werden erst vertragswirksam, wenn der Kunde diese nach Erhalt des Angebotes schriftlich bestätigt.

Der Kunde hat unverzüglich nach Eingang des Angebotes zu prüfen, ob die genannten Daten seinen Forderungen an Qualität und Beschaffenheit der Beschichtung entspricht.

Bei Sofortreparaturen entscheidet BM eigenständig über Technologie, Werkstoffauswahl und Bearbeitungsart der Beschichtung. BM orientiert sich dabei an der vom Kunden genannten Beanspruchungsart der Beschichtung, an wirtschaftlichen Erwägungen, an der Eignung des Werkstoffes für den vorgesehenen Zweck, an der Beschaffenheit des Substrates sowie an der Beschaffbarkeit bzw. der Vorrätigkeit des Beschichtungswerkstoffes.
Vom Kunden gewünschte Beschichtungswerkstoffe können von BM anhand von technischen oder wirtschaftlichen Erfordernissen variiert werden, sofern diese Veränderung eine funktionsgerechte Beschichtung erwarten lässt. Die vom Kunden genannte Beanspruchungsart und die technologischen Erfahrungen von BM stellen die Entscheidungskriterien dieser Werkstoff- und Technologieauswahl dar. Wird eine Leistungserbringung infolge höherer Gewalt unmöglich, trägt BM die Rücksendekosten für bereits bei BM befindliches Kundenmaterial. Weitergehende Ansprüche von Kunden an BM sind ausgeschlossen. Als höhere Gewalt wird hier definiert: Brand, Blitzschlag, Explosion, Maschinenausfälle jeglicher Art aus Gründen aller Art, Ausfall von Personal aus jeglichen Gründen.



3. Rechnungslegung

Die Rechnungslegung erfolgt auf Grundlage des Angebotes von BM und der darauf bezogenen Bestellung.

Stellt sich nach Eingang der zu beschichtenden Teile heraus, dass ein Mehraufwand erforderlich ist, der bei Erstellung des Angebotes nicht absehbar war, ist BM berechtigt, diesen Mehraufwand in vollem Umfang zu erheben, ohne das es eines neuen Angebotes von BM und einer Annahme des Kunden bedarf.

In den Rechnungen und ausgegebenen Dokumentationen genannte Eigenschaften der Beschichtung sind lediglich Richtwerte und können infolge alternativer Werkstoffauswahl abweichend sein.



4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat binnen 30 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzüge zu erfolgen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von BM. Das gilt auch für Lohnbeschichtungen, bei denen der Wert der Beschichtung nur einen geringen Teil des Gesamtwertes der Ware beträgt.

BM kann bei Zahlungsverzögerungen durch Kunden die nächsten Rechnungen früher fällig stellen oder auch Lieferstopp verhängen.

BM kann eine Anzahlung oder auch Vorkasse vor Lieferung verlangen, wenn dies aus wirtschaftlichen Gründen angemessen erscheint.

BM ist berechtigt, Abschlagsrechnungen nach eigenem Ermessen zu legen.

Der Besteller kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers ist ausgeschlossen, auch soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht, soweit er dadurch nicht unangemessen benachteiligt würde.



5. Lieferung / Versand

Für den Umfang und die Qualität der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Werk, anfallende Transportkosten gehen zu Lasten des Kunden. Lieferungen frei Haus müssen schriftlich vereinbart werden.

Lieferverzögerungen infolge höherer Gewalt, Bezugsproblemen bei Beschichtungswerkstoffen, behördlicher Genehmigungslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen oder sonstigen Betriebsstörungen gehen nicht zu Lasten von BM.

Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware das Werk verlassen hat.



6. Abnahme / Gewährleistung / Haftungsausschluß

Der Kunde hat die Ware unmittelbar bei Erhalt der Lieferung zu prüfen.

Erkennbare Mängel sind BM unverzüglich, spätestens aber binnen 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter Angabe von Lieferschein- und Rechnungsnummer anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Mängelhaftung von BM bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, ferner nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge Weiterbearbeitung durch den Kunden oder Dritte, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer, elektrochemischer oder elektrischer Einflüsse ohne unser Verschulden entstehen.

BM haftet in keinem Fall für die Eignung einer vom Kunden bestellten Beschichtung für den vom Kunden beabsichtigten Zweck. BM haftet nicht für Schäden oder Mängel an der Beschichtung, die durch Mängel oder Schäden des Substrates verursacht wurden. Subjektive Einschätzungen des Kunden von dekorativen Oberflächenzuständen sind nicht relevant für die Anerkennung einer mangelhaften oder verbesserungswürdigen Beschichtung.

Das Risiko des Einsatzes von beschichteten Teilen in sicherheitsrelevanten Bereichen von Maschinen und Fahrzeugen liegt beim Kunden. Die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bezüglich Zulassung von Teilen zum Einsatz in Fahrzeugen und Maschinen liegt in der Verantwortung der Kunden. Der Kunde verantwortet die Erlangung oder Erhaltung von Betriebserlaubnissen für Fahrzeugteile, die von BM beschichtet wurden. BM leistet keinerlei Ersatz für Schäden, die durch den Einsatz von beschichteten Teilen in Maschinen, Fahrzeugen und Luftfahrzeugen entstehen. BM haftet nicht für Schäden, die durch chemische, thermische und mechanische Einflüsse auf Beschichtungen hervorgerufen werden. Dazu zählen auch Reibungsschäden durch Lager oder Dichtungen.

Bei berechtigter und fristgemäßer Beanstandung erfolgt - innerhalb angemessener Frist - nach Wahl von BM kostenfrei Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Rücknahme der Ware gegen Rückerstattung des Preises.

Kosten der Nachbesserung oder Nachlieferung werden nur insoweit übernommen, als sie zur Erfüllung der Nachbesserung oder Nachlieferung am Erfüllungsort erforderlich sind. Eine notwendige Rücksendung der gelieferten Ware hat aus Kostengründen in Absprache mit BM zu erfolgen.

Schlagen unsere Bemühungen den Mangel zu beseitigen fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Weitere Ansprüche des Bestellers gegen BM oder deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.

Dies gilt nicht, wenn in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird. Unsere Gewährleistungspflicht beträgt 24 Monate.



7. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Ort des Firmensitzes von BM.



8. Anzuwendendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform.



9. Schlussbestimmungen / Teilnichtigkeit

Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anderer Vertragsbestandteil gewordener Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der anderen Vertragsteile.

Für ungültige Teile dieses Vertrages ist eine Regelung zu treffen, die dem Sinn der ungültigen Regelung am Nächsten kommt.

Sollte sich eine Regelungslücke herausstellen, so soll insoweit eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben und mutmaßlich geregelt hätten, wenn sie die Lücke erkannt und bedacht hätten.

Diese AGB sind auf der Homepage von BM unter www.metallspritztechnik.de eingestellt und für jedermann einsehbar. Da die Nutzung des Internets beim allgemein üblichen Geschäftsverkehr inzwischen zum Stand der Technik gehört, geht BM von einer allgemeinen Kenntnis seiner Kunden von diesen AGB aus. Dennoch wird in schriftlichen Auftragsbestätigungen auf das Vorhandensein und den Fundort dieser AGB hingewiesen.



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